I. Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von B&B Computersystems – Denis Beil, vertreten durch den Inhaber Herrn Denis Beil, gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen an Verbraucher (Kunde). Abweichende Absprachen sind nur in schriftlicher Form gültig. Mit seinem Kauf akzeptiert der Kunde alle genannten Bedingungen.
II. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt entsprechender Lagerbestände bzw. rechtzeitiger Belieferung durch unsere Zulieferer. Es besteht bei keinem Angebot eine Verfügbarkeitsgarantie. Offensichtliche Irrtümer, Schreib-, Druck- und Rechenfehler, welche uns bei der Angebotserstellung unterlaufen sind, sind für uns nicht verbindlich.
III. Vertragspartner/Vertragsabschluß
1. Der Kaufvertrag kommt zwischen dem Kunden und: B&B Computersystems, Denis Beil, Löhrstraße 109, 56068 Koblenz, zustande.
2.1 Bei Bestellungen über unseren Onlineshop gilt das Fernabsatzgesetz. Der Kunde hat die Möglichkeit die Ware binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum zurückzugeben. Es genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung, welche uns im genannten Zeitraum per Post oder Fax erreichen muss.
2.2 Nach erhalt der Widerrufserklärung wird sich unser Team mit Ihnen in Verbindung setzen. Der Rücktransport erfolgt durch ein von uns beauftragtes Transportunternehmen oder einem Transportunternehmen unserer Wahl, bei dem Sie das Paket aufgeben können. Zur Kostenerstattung wenden Sie sich bitte an unser Team.
2.3 Die Kosten der Rücksendung trägt der Käufer, wenn der Kaufpreis den Bestellwert von 40,00 € nicht übersteigt und die Ware der Bestellung entspricht.
4. Hat der Kunde Wertersatz wegen gezogener Nutzungen zu leisten, wird pauschal ein Abzug in Höhe von 15 % vorgenommen. Eine abweichende Bewertung des Wertersatzes behält sich B&B Computersystems vor. Der Wertersatz kann im Einzelfall die Höhe des Kaufpreises sein. Der Käufer ist zum Nachweis berechtigt, dass keine oder geringere Wertersatzkosten zu leisten sind.
5. Von der Rücknahme sind versiegelte bzw. eingeschweißte Waren und Software ausgeschlossen, sofern deren Verpackung geöffnet oder beschädigt wurde. Ebenfalls ausgeschlossen sind Produkte, die nach Kundenwünschen speziell angefertigt wurden (z.B. Drucksachen, etc.)
IV. Preise
1. Sofern nichts anderes genannt gelten die genannten Preise. B&B Computersystems verpflichtet sich jedoch nicht zur Erfüllung eines Kaufauftrages, der auf einem für uns nicht realisierbaren Angebot basiert (siehe II. Angebot)
2. Bei Bestellungen, die nicht bei uns abgeholt werden berechnen wir gewichts- und größenabhängige Versandkosten. Wir versenden Grundsätzlich mit einem Transport-unternehmen unserer Wahl. Zusatzkosten wie Nachnahmegebühren, Expressauf-schläge, etc., hat der Käufer zu tragen.
3. Die jeweiligen Versandkosten finden sich in unserem Onlineshop bzw. sind bei unserer Kundenbetreuung zu erfragen.
V. Lieferung
1. Von uns genannte Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Die tatsächlichen Lieferfristen richten sich insbesondere nach den Lieferfristen unserer Zulieferer. Werden unsere unverbindlichen Lieferfristen tatsächlich wesentlich überschritten, werden wir den Käufer unverzüglich informieren.
2. Die Lieferfrist verlängert sich, ohne dass wir darauf gesondert hinweisen, wenn der Käufer per Vorauskasse zahlt, aber keine Zahlung leistet.
3. Vorübergehende Lieferhindernisse aufgrund höherer Gewalt (z. B. Krieg, Handelsbeschränkungen, Streik, Verkehrsstörungen) und anderer unvorsehbarer und von uns nicht zu vertretender Ereignissen berechtigen uns, die Lieferung erst nach Beseitigung dieses Hindernisses auszuführen. Wir werden den Käufer unverzüglich vom Vorliegen eines solchen Hindernisses in Kenntnis setzen. Besteht das Hindernis über mehr als zwei Wochen über unsere regelmäßigen Lieferfristen hinaus, sind sowohl wir als auch der Käufer berechtigt, unter angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.
VI. Gewährleistung
1. Die Mängelansprüche von Verbrauchern hinsichtlich aller von uns gelieferter Waren verjähren in 24 Monaten, wenn nicht anders beschrieben oder gesetzlich vorgesehen.
2. Sollte ein Gewährleistungsfall eintreten, so ist vor der Zusendung der Ware eine
Kontaktaufnahme mit unserem Team erforderlich. Pakete die Unfrei an uns gesendet werden, nehmen wir grundsätzlich nicht an.
3. Der Käufer verpflichtet sich im Gewährleistungsfall die Originalrechnung vorzuweisen, andernfalls ist keine Abwicklung möglich.
4. Alle Nachbesserungen bzw. ein Austausch wird immer über den Hersteller abgewickelt. Hierbei ist zu beachten, dass es je nach Hersteller zu einer Bearbeitungszeit von mehreren Wochen kommen kann. Dies ist von unserem Team nicht beeinflussbar.
5. Alternativ kann dem Kunden auch der Kontakt bzw. die Garantieabwicklung zum/über den Hersteller vermittelt werden. Anfallende Portokosten hat immer der Kunde zu tragen.
VII. Zahlung, Verzug
1. Unsere Rechnungen sind in der Regel Bar zu bezahlen. Jedoch räumen wir auch, z.B. bei Bestellungen über das Internet die Zahlungsarten „Vorkasse“ und „Nachnahme“ ein.
2. Wir behalten uns die Möglichkeit vor, bestimmten Kunden die Möglichkeit zu geben, Ihre Rechnungen binnen acht Tagen per Überweisung zu begleichen. Werden diese acht Tage überschritten, sind wir berechtigt Mahngebühren zu fordern. Diese belaufen sich auf 10,00 €. Wir behalten uns das Recht vor, höhere Mahngebühren zu erheben.
3. Sollte eine Zahlung eines Kunden ausbleiben, dessen Waren wir bereits geliefert haben, werden wir unsere Ansprüche durch ein Inkassobüro, unseren Anwalt und die jeweils zuständigen Gerichte geltend machen.
VIII. Verlängerter Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware, einschließlich der Verpackung, bleibt bis zur vollen Bezahlung aller Forderungen, einschließlich Nebenforderungen, Schadensersatzansprüchen und Einlösung von Schecks, Eigentum von uns.
2. Erfolgt durch Dritte ein Zugriff auf die noch in unserem Eigentum stehende Ware, insbesondere eine Pfändung im Wege der Zwangsvollstreckung, so hat der Käufer den Dritten sofort auf unser Eigentum hinzuweisen und uns über den Zugriff unter Übersendung bzw. Übergabe etwaiger Unterlagen sofort zu unterrichten. Der Käufer trägt alle Kosten, die zur Aufhebung des Zugriffs und einer Wiederherbeischaffung der Kaufgegenstände aufgewendet werden müssen, soweit sie nicht von Dritten zu übernehmen sind.
IX. Haftung
1. Wir haften auf Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten bei Arglist, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Soweit wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dasselbe gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
2. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, aus einer Garantie oder wegen Personenschäden bleibt hiervon unberührt.
3. Alle Rechte der Internetauftritte und Domains bbcomputersystems.de, EifelHosting.com, dbjb.de und pingucom.de liegen bei den geschäftsführenden Gesellschaftern von B&B Computersystems, soweit dies nicht anderes angegeben ist.
4. Wir übernehmen für die Vollständigkeit Ihrer Daten auf dauerhaften Datenträgern (CDs, DVDs, Festplatten, etc.) keine Garantie. Jegliche Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Wir empfehlen daher eine Datensicherung vor der Reparatur.
5. Alle von uns dargestellten Warenzeichnen befinden sich im Besitz der jeweiligen Unternehmen.
6. Alle Texte und Grafiken dürfen ohne unser ausdrückliches schriftliches Einverständnis nicht verwendet werden.
7. Für alle, auf unserer Website bereitgestellten Produktinformationen, übernehmen wir keine Garantie für die jeweilige Richtigkeit.
X. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Vereinbarungen nicht berührt.
XI. Sonstiges
1. Bei Streitigkeiten gilt das für unseren Sitz und Streitwert zuständige Gericht.
2. Der Käufer erkennt mit dem Kauf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen an (Punkte l. bis X.).
Internetservicebedingungen
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I. Vertragsverhältnis
1. Diese Bedingungen sind Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von B&B Computersystems – Denis Beil, Löhrstraße 109, 56068 Koblenz (nachfolgend B&B genannt). EifelHosting.com ist eine Marke, unter der B&B seine Internetservicedienstleistungen erbringt. Im Nachfolgenden steht EifelHosting.com für B&B.
1. Das Vertragsverhältnis über die Registrierung der Domain kommt zwischen dem Kunden und der Vergabestelle bzw. dem Registrar direkt zustande. EifelHosting.com beauftragt die Registrierung von Domains im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsverhältnisses für den Kunden.
2. Die Top-Level-Domains werden von unterschiedlichen Organisationen registriert und verwaltet. Für jede Top Level Domain gelten unterschiedliche Vergabebedingungen. Für .de-Domains gelten die Domainrichtlinien, die Domainbedingungen und die Preisliste der DENIC e.G. Diese Bedingungen sind Bestandteil unserer Internetservicebedingungen.
3. Die Daten zur Registrierung von Domains werden in einem automatisierten Verfahren an die jeweiligen Vergabestellen weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet-Service unter der gewünschten Domain bereitgestellt wurde. Eine Gewähr für die Zuteilung von bestellten Domains kann nicht übernommen werden.
II. Vertragslaufzeit
1. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate. Maßgeblich für die Vertragslaufzeit ist das Aktivierungsdatum des Vertrages. Dieses findet sich auf der ersten Rechnung (Datum vom Beginn des ersten Abrechnungszeitraums).
2. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate. Geht 3 Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit keine Kündigung per Post oder per Fax bei EifelHosting.com ein, verlängert sich die Vertragslaufzeit stillschweigend um weitere 12 Monate.
3. Die Kündigung kann formlos erfolgen, muss jedoch mindestens die Kundenanschrift, die Kundennummer und die Leistungen enthalten, die gekündigt werden sollen. Es wird empfohlen, das auf EifelHosting.com bereitgestellte Kündigungsformular zu nutzen.
II. Pflichten des Kunden
1. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung, Übertragung und Löschung von Domains, der Änderung von Einträgen in die Datenbanken der Vergabestellen und beim Wechsel von Providern und Registraren in zumutbarem Umfang mitzuwirken.
2. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass seine Domain(s) und seine Inhalte weder gesetzliche Vorschriften noch Rechte Dritter verletzen. EifelHosting.com weist darauf hin, dass gegebenenfalls – insbesondere bei internationalen Domains – andere nationale Rechtsordnungen zu beachten sind.
3. Der Kunde verpflichtet sich, keine Domains oder Inhalte zum Abruf anzubieten, die extremistischer (insbesondere rechtsextremistischer) Natur sind oder pornographische oder kommerzielle erotische Angebote beinhalten. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte
durch Hyperlinks oder sonstige Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden.
4. Die Versendung von Spam-Mails ist untersagt. Dies umfasst insbesondere die Versendung unzulässiger und / oder unverlangter Werbung an Dritte. Bei der Versendung von E-Mails ist es zudem untersagt, falsche Absenderdaten anzugeben oder die Identität des Absenders auf sonstige Weise zu verschleiern. Der Kunde ist verpflichtet, bei kommerzieller Kommunikation diesen Charakter durch eine entsprechende Gestaltung der E-Mail deutlich zu machen.
5. Erweisen sich die nach den jeweiligen Registrierungsbedingungen für eine Domain anzugebenden Daten als falsch und kann Eifelhosting.com den Kunden unter den angegebenen Daten nicht kontaktieren, kann EifelHosting.com die Domain löschen lassen.
III. Rechtsverletzungen und Gefährdungen
1. Machen Dritte glaubhaft, dass Inhalte einer Internetpräsenz oder eine Domain an sich ihre Rechte verletzen, oder erscheint es aufgrund objektiver Anhaltspunkte als
wahrscheinlich, dass durch Domains oder Inhalte Rechtsvorschriften verletzt werden, kann EifelHosting.com die Internetseite sperren, solange die Rechtsverletzung oder der Streit mit dem Dritten über die Rechtsverletzung andauert.
2. Wird die mögliche Rechtsverletzung durch eine Domain begangen, kann EifelHosting.com, auch Maßnahmen ergreifen, die die Domain unerreichbar machen. In Fällen, in denen die Rechtsverletzung durch eine Domain aufgrund objektiver Anhaltspunkte als sicher erscheint, kann EifelHosting.com das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.
3. Bei extremistischen, pornografischen oder kommerziell erotischen Inhalten kann EifelHosting.com statt lediglich eine Sperrung vorzunehmen auch eine fristlose Kündigung aussprechen.
4. Versendet der Kunde Spam-Mails im Sinne von II. – 4., kann EifelHosting.com den Kundenaccount vorübergehend komplett sperren.
5. Wird in Spam-Mails nach II. – 4. eine Internetadresse genannt oder verlinkt, die von EifelHosting.com betreut wird oder deren zugehörige Inhalte im EifelHosting.com Rechenzentrum liegen, kann EifelHosting.com die Domain oder die Inhalte vorübergehend sperren.
6. EifelHosting.com kann aufgrund objektiver Kriterien die an seine Kunden gerichteten E-Mails ablehnen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine E-Mail schädliche Software (Viren, Würmer, Trojaner, etc.) enthält, die Absenderinformationen falsch oder verschleiert sind oder es sich um unaufgeforderte oder verschleierte kommerzielle Kommunikation handelt.
7. Der Entgeltanspruch von EifelHosting.com besteht fort, solange aus vorstehenden Gründen eine Sperrung eines Dienstes vorgenommen wurde.
IV. E-Mail
1. EifelHosting.com behält sich für E-Mails vor, die Größe von ein- und ausgehenden Nachrichten zu beschränken, soweit dies für die Kunden zumutbar ist.
2. EifelHosting.com ist berechtigt, auf bereitgestellten Accounts eingegangene E-Mail-Nachrichten zu löschen,
a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden,
b) nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden
c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.
V. Verfahren bei Vertragsbeendigung
1. Löschungsaufträge für Domains bedürfen der Unterschrift des Domaininhabers / AdminC.
2. Beauftragt der Kunde bei einer Kündigung die Löschung einer Domain nicht mit, kann EifelHosting.com die Domain nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben. EifelHosting.com weist hiermit darauf hin, dass in diesem Falle eine Vergütungspflicht des Kunden gegenüber der Vergabestelle bestehen bleiben kann.
3. Alternativ kann Eifelhosting.com die Domain nach Ablauf einer angemessenen Frist auch löschen lassen.
4. Beendet Eifelhosting.com den Vertrag berechtigt wegen Zahlungsverzuges oder aus wichtigem Grund, kann EifelHosting.com nach angemessener Frist die Löschung der betroffenen Domains veranlassen, sofern der Kunde keine andere Weisung erteilt.
VI. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Vereinbarungen nicht berührt.